Archiv der Kategorie 'Antirassismus'

Solidarität mit griechischen Antifas

Im Folgenden dokumentieren wir einen Text von der Internetpräsenz der Antifaschistischen Linken Berlin:

Die Ereignisse überschlagen sich in diesen Tagen in Griechenland. Während die Übergriffe auf MigrantInnen, deren Wohnhäuser und Läden durch Faschisten weiter gehen, zeigte sich die letzten Wochen und Monate immer wieder antifaschistischer Widerstand in Form von Demonstrationen, Flugblattaktionen und direkten Antworten.

Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Solidaritätsaufruf mit dem antifaschistischen Widerstand in Griechenland aufruft.
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Doku // “Wechselgeld?! – gibt’s nicht!”

“Wechselgeld?! – gibt’s nicht!” so der Titel der 25-minütigen Filmpiraten-Doku über das Gutscheinsystem für Flüchtlinge. 1993 schuf die damalige Bundesregierung das Asylbewerberleistungsgesetz, ein diskriminierendes Sondergesetz für asylsuchende Menschen in Deutschland. Seitdem erhalten Flüchtlinge in vielen Landkreisen und freien Städten Gutscheine, um sich damit Lebensmittel zu kaufen.
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Beleidigung und Übergriff mit neonazistischem Hintergrund in der Südpfalz

Im Folgenden ein Text der Antifaschistischen Aktion Bad Bergzabern, der den Vorfall vom 14. September behandelt:

Laut einer Pressemitteilung (Südpfalzkurier) wurde bekannt, dass ein etwa 25 Jahre alter Neonazi in Begleitung mit einer etwa gleichaltrigen Frau auf dem Parkplatz des Edeka-Marktes durch Zeigen des Hitlergrußes auffiel. Ein 43-jähriger Mann, welcher Ihn später noch einmal Abends beim Einkaufen, beim Penny-Markt traf, sah den Vorfall und wurde später zum Opfer. Der Neonazi erkannte ihn offenbar wieder und griff ihn verbal als auch körperlich an. Der Mann konnte die Angriffe, dem Bericht zufolge abwehren und der Angreifer ging nachdem mehrere Passanten hinzukamen weg. Das Opfer erstattete Strafanzeige und der Täter konnte schon durch die Polizei namentlich ermittelt werden.
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28. September 2012 – Speyer // Vortrag: „Frontex – Wie Europa seine Grenzen verschließt“

Seit 2004 ist die „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“ (kurz: „FRONTEX“, aus dem Französischen für Frontières extérieures) vom Rat der Europäischen Union damit beauftragt, Flüchtlinge und Asylsuchende an der Einreise in die EU zu hindern. Bei den erbarmungslosen Einsätzen sterben jedes Jahr zahlreiche Flüchtlinge und Menschenrechte werden auf das gröbste Verletzt.

Im Rahmen einer Veranstaltung der „Europa Union Südpfalz“ am 12. September mit dem Thema „Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX im Spannungsfeld zwischen effektivem Grenzschutz und Gewährleistung der Menschenrechte“ trat Ministerialdirigent Ralf Göbel, (Ständiger Vertreter des Leiters der Abteilung Bundespolizei im Bundesministerium des Innern, sowie ehemaliger Stadtratsabgeordneter von Landau und Abgeordneter der CDU-Fraktion im Bundestag) als Referent auf. In seinem Vortrag relativierte Göbel, seineszeichens Vorsitzender des Verwaltungsrats von FRONTEX, die Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen auf unvorstellbar Art und Weise. Seine Ausführungen bewiesen eindrucksvoll, dass den Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft die menschlichen Schicksale und Opfer an den Außengrenzen nichts Wert sind im Vergleich zum Schutz der „Festung Europa“.
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28. – 30. September Karlsruhe // Aktionstage gegen die Abschiebungen von Roma und anderen Flüchtlingen

Vom 28. – 30. September finden am Flughafen Baden Airpark in Karlsruhe die Aktionstage gegen die Abschiebungen von Roma und anderen Flüchtlingen statt. Im Folgenden der Aufruf der Initiative Grenzenlos:

Seit mehr als zehn Jahren wurden tausende Menschen aus dem Balkan unfreiwillig und teilweise mit roher Polizeigewalt vom Flughafen Baden Airpark abgeschoben. Der Flughafen stellt sämtliche Logistik, das alte Terminal und die Transportmittel der Abschiebemaschinerie zur Verfügung.

Seit dem 21. April 2010 ist das Regierungspräsidium Karlsruhe, neben der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld, für die Abschiebungen von mehr als 15.000 Personen, davon etwa 11.000 Angehörige von Roma-Gemeinschaften zuständig. Mehr als die Hälfte der Betroffenen sind Kinder und Jugendliche, alte und kranke Menschen. Dank anhaltender Proteste wurden immer wieder Abschiebungen verhindert. Neben Roma-Organisationen haben sich Flüchtlingsgruppen, UNICEF, der Europarat, zahlreiche gesellschaftliche Gruppen und Persönlichkeiten immer wieder gegen die Abschiebepraxis gestellt.
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25. August – Rostock // “Rassimus tötet! Durch: Pogrom – Asylgesetz – Geistige Brandstiftung – EU-Grenzregime!“

Im Folgenden ist ein weiterer Aufruf und ein Video von der Kampagne Rassismus-Tötet bezüglich den sich in diesem Jahr zum 20. Mal jährenden rassistischen Pogromen in Rostock-Lichtenhagen dokumentiert.

Kein Vergeben – Kein Vergessen – Auf nach Rostock

“Rassimus tötet!”
Durch: Pogrom – Asylgesetz – Geistige Brandstiftung – EU-Grenzregime!

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25. August – Rostock // „20 Jahre nach den Pogromen: Das Problem heißt Rassismus“

Im Folgenden ist ein Aufruf von dem Bündnis Deutsche-Zustände-Aufmischen bezüglich den sich in diesem Jahr zum 20. Mal jährenden rassistischen Pogromen in Rostock-Lichtenhagen dokumentiert.

Kein Vergeben – Kein Vergessen – Auf nach Rostock

20 Jahre nach den Pogromen
Das Problem heißt Rassismus

Vor 20 Jahren eskalierten im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen die Angriffe eines rassistischen Mobs auf die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende und eine benachbarte Vertragsarbeiter_innen-Unterkunft zum größten Pogrom der deutschen Nachkriegsgeschichte.
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